Einladung zur 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am 25. Juni 2025

Veröffentlicht am: 12.06.2025

Einladung

Hiermit lade ich Sie zur 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Emsbüren am Mittwoch, dem 25. Juni 2025, um 17:00 Uhr

in den Ratssaal (EG) des Ratshauses, Magistratstraße 5 ein.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03. April 2025

4. Bericht der Verwaltung

5. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

6. Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Emsbüren

7. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Vergabekriterien für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken

8. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 "Markt - Teil II"

9. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 Markt - Teil II" (vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB, Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)

hier: 1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

10. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung der öffentlichen Gemeindestraßen im Gewerbegebiet "EmsLandPark" -

Carl-von-Linné-Straße, Merianstraße, Pliniusstraße, Paxtonstraße, Darwinstraße, Mendelstraße, Bechsteinstraße, Magnusstraße

11. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung und Erweiterung der Schutzsireneninfrastruktur in der Gemeinde Emsbüren

12. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Emsbüren

13. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem SV Concordia Emsbüren 1919 e.V.

hier: Verlängerung der Laufzeit und Änderung der Flurstücksbezeichnungen

14. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen öffentlich

gez.: Silies

Bürgermeister

ausgefertigt: